Was ist Mediation?

Mediation – eine Definition

Mediation ist eine Form der alternativen Streitbeilegung (Alternative Dispute Resolution – ADR). Mediation bietet die Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Parteien. Mediation ist in der Regel ein freiwilliger Prozess. Trotzdem können manchmal Statuten, Regeln oder Gerichtsbeschlüsse die Teilnahme an einer Mediation erfordern.

Mediation ist im Wesentlichen eine Verhandlung, die durch eine neutrale dritte Partei, den Mediator, ermöglicht wird. Sie stellt kein Urteil dar, sondern sucht eine freiwillige Lösung, die für alle an einer Streitigkeit beteiligten Parteien akzeptabel ist.

Der Mediator hat allen beteiligten Parteien gegenüber die gleiche Verantwortung , sie im Mediationsprozess zu unterstützen. Er darf weder die Interessen einer Partei gegenüber einer anderen bevorzugen, noch sollte der Mediator ein bestimmtes Ergebnis in der Mediation anstreben oder bevorzugen.

Eine gerichtliche Klage ( in der Folge ein Zivilrechtsprozess) oder ein Schiedsgerichtsverfahren können die Beziehung zwischen den Konfliktparteien so sehr anspannen, dass in der Folge keine Möglichkeit mehr für eine künftige Zusammenarbeit besteht. Anders als in einem Gerichtsverfahren hilft der Mediator den Parteien bei der Beilegung von Streitfällen, indem er sie bei der Suche nach Gemeinsamkeiten und kreative Lösungen unterstützt  und schließlich gemeinsam mit den Konfliktparteien endgültige Schritte zur Konfliktllösung erarbeitet.

Vorteile der Mediation

Mediation bietet viele Vorteile: Sie ist eine kostengünstige und rasch durchführbare Methode zur Beilegung von Streitigkeiten. Sie basiert auf einem kooperativen Ansatz, der auf der Annahme und Voraussetzung fusst, dass jede der Parteien bereit ist, gemeinsam das vorliegende Problem zu lösen und die bestmöglichen Vereinbarungen zu treffen.  Die im Zuge der Mediation vereinbarten Lösungsschritte sollen dabei beiden Parteien zugute kommen. Ein weiterer Vorteil der Mediation besteht darin, dass Parteien den Mediationsvorgang, sollten sie mit dem Mediationsprozess unzufrieden sei, auch abbrechen können.

Sobald eine Lösung erreicht wird, wird eine mündliche oder schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien getroffen. Sollte es zu keiner Einigung kommen, können die Parteien beschließen, ihre Ansprüche mit anderen Instrumenten geltend zu machen.

Mediation und andere Formen der Konfliktlösung

Immer wieder wird Mediation mit anderen Formen der alternativer Streitbeilegung (ADR) verwechselt. Dazu zählen z. B. Schiedsverfahren, Ombudsmannverfahren, Schlichtungsverfahren und andere Formen geführter Verhandlungen.

Der Mediator zielt darauf ab, die Parteien zu einer gemeinsamen Lösung zu bringen, die dazu beiträgt, freundschaftliche Beziehungen zu bewahren, sich auf das Gemeinsame zu konzentrieren, anstatt Fehler im Verhalten des anderen zu finden und nach Rechtfertigungen des eigenen Tuns zu suchen. Der Mediator ist also weder voreingenommen, noch fällt er ein Urteil. Letzlich versucht er, die Parteien dazu in die Lage zu bringen, selbst ihren Konflikt zu lösen.

Unterschiede zum Schiedsverfahren

Um die Hauptunterschiede zwischen Mediation und anderen Arten von ADR zu verstehen, ist es nützlich, zunächst die Hauptmerkmalen der Mediation zu betrachten: die freiwillige und flexible Natur der Mediation, die fehlende richterlicher Kompetenz des Mediators und die Selbstbestimmung der Parteien. Sowohl Schiedsverfahren als auch Mediation beschäftigen zum Beispiel eine neutrale dritte Partei, die den Prozess überwacht. Schiedsrichter und Ombudsleute sind jedoch befugt, (zumindest teilweise) verbindliche Entscheidungen zu erlassen. In der Mediation entscheiden die Parteien und nicht der Mediator, ob und wie man den Konflikt löst. Ein Schlichter hat stärkeren Einfluss auf die Ergebnisse als ein Vermittler, indem er beispielsweise eine (nicht bindende) Schlichtungsentscheidung ankündigt.

Mediation in Europa

Mediation als Konfliktlösungsmethode wird von der Europäischen Union und all ihren Mitgliedstaaten gefördert. Das Green Paper zur alternativen Streitbeilegung im Zivil- und Handelsrecht, der Verhaltenskodex für Mediatoren und die EU-Richtlinie 52/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 zu bestimmten Aspekten der Mediation in Zivil- und Handelssachen, bilden die Grundlage für einen verbesserten Zugang der europäischen Bürger zur Justiz bei der Bewältigung komplexer Probleme bei langwierigen Verfahren, die die Intensivierung des Handels und der Mobilität der Bürger und die Ausweitung des elektronischen Handels und die Migration aus und in Drittländer mit sich bringen.

Die Mediationsrichtlinie gilt in allen EU-Ländern und für grenzüberschreitende Streitigkeiten in Zivil- und Handelssachen. Sie erstreckt sich auf Streitigkeiten, in denen mindestens eine der Parteien ihren Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat als dem einer anderen Partei hat (und zwar zu dem Zeitpunkt, an dem beide der Mediation zustimmen, oder an dem Tag, an dem die Mediation gerichtlich angeordnet wird).

Das Hauptziel dieser Rechtsvorschrift besteht darin, den Rückgriff auf Mediation in den Mitgliedstaaten zu fördern. Dazu enthält die Richtlinie fünf materielle Regeln:
Sie verpflichtet jeden Mitgliedstaat, die Ausbildung von Mediatoren zu fördern und eine hohe Qualität der Mediation sicherzustellen.
Sie gibt jedem Richter das Recht, die Prozessparteien einzuladen, eine Mediation zu versuchen, wenn er es angesichts der Umstände des Falles für angemessen hält.
Sie sieht vor, dass Vereinbarungen, die sich aus einer Mediation ergeben, vollstreckbar gemacht werden können, wenn beide Parteien dies beantragen. Dies kann beispielsweise durch gerichtliche Zustimmung oder durch notarielle Beurkundung erreicht werden.
Sie stellt sicher, dass die Mediation in einer Atmosphäre der Vertraulichkeit stattfindet. Sie sieht vor, dass der Mediator nicht dazu verpflichtet werden kann, im Falle eines künftigen Streits der an der Mediation beteiligten Parteien, vor Gericht auszusagen, was im Zuge einer Mediation stattgefunden hat.
Sie stellt sicher, dass die Parteien nicht die Möglichkeit verlieren, vor Gericht zu gehen und ihre Ansprüche per Klagsweg geltend zu machen: Die Fristen für die Klagserhebung vor Gericht werden während der Mediation ausgesetzt.
Die meisten EU-Länder erfüllen diese Richtlinie, darunter Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Polen, Rumänien und Slowenien. Einige haben sogar den Geltungsbereich des Verfahrens über die Richtlinie hinaus auf innerstaatliche Streitigkeiten ausgeweitet.
Zum Beispiel hat Italien die Richtlinie per Gesetzesdekret umgesetzt. Dies gilt nicht nur für grenzüberschreitende Forderungen, sondern auch für bestimmte innerstaatliche Streitigkeiten.

Kontakt und Ansprechpartner:

Für weitere Fragen zum Thema Mediation und ihren Einsatzmöglichkeiten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Dr. Judith Girschik
girschik@leadership-institute.at
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